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Bützower Bürgerhaushalt

Was ist ein Bürgerhaushalt und wie funktioniert er?


Ein Bürgerhaushalt ist eine Form der direkten Beteiligung der Bevölkerung an der Aufstellung eines kommunalen Haushaltsplans. In diesem Prozess können über Einnahmen, Ausgaben und Optimierungen beraten werden.

Eine sehr konzentrierte Form des Bürgerhaushaltes ist das Bürgerbudget. In dieser Form wird ein Budget im Haushalt für ein direktes Vorschlags- und Entscheidungswesen bereitgestellt. 

Eine Satzung regelt das Vorschlagswesen, die Voraussetzungen für die Gütigkeit von Vorschlägen und Regularien für die Abstimmung (z. Bsp. Mindestalter für die Abstimmung).

Am 09.12.2019 hat die Bützower Stadtvertretung die Satzung zum Bützower Bürgerhaushalt beschlossen. Da wir aktuell den ersten Bürgerhaushalt Mecklenburg-Vorpommerns praktizieren werden, gibt es noch Abstimmungsbedarf im Hinblick auf die Kommunalverfassung.

Planmäßig werden wir ab Mitte März zum Abgeben von Vorschlägen aufrufen. Das Einreichen von Vorschlägen wird per Onlineformular, per Brief und auch Papierformular möglich sein.