Projekt "EmPaci" - Bürgerhaushalt
Internationales Projekt mit der Universität Rostock und weiteren europäischen Partnern um Bürgerhaushalt für Bützow zu gestalten
Der Bürgerhaushalt ist ein Verfahren der Bürgerbeteiligung, bei dem die kommunale Verwaltung und Politik die Bevölkerung an der Aufstellung des Haushaltsplans beteiligen. Auf diese Weise wird Kommunen die Möglichkeit gegeben, Projekte gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern anzustoßen und diese mit allen Bürgergruppen zu diskutieren. Bürgerhaushalte erfahren in Deutschland eine zunehmende Verbreitung, sind aber in den Kommunen Mecklenburg-Vorpommerns noch nicht angekommen.
Dabei ist der Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern gerade in einem Flächenland mit relativ geringer Bevölkerungsdichte von hoher Bedeutung, um das Gemeinschaftsgefühl in Kommunen, d.h. zwischen Politik, der Verwaltung sowie den Bürgerinnen und Bürgern zu fördern.
Wie kann das in Bützow umgesetzt werden?
Die Ergebnisse der beendeten Umfrage werden benötigt, um die Anforderungen an einen Bürgerhaushalt, das jährliche Budget, die kommunalen Rahmenbedingungen und den Ablauf in einer Satzung festzulegen.
Im Anschluss wird den Stadtvertreterinnen und Stadtvertretern der Vorschlag für die Durchführung des Bürgerhaushalts unterbreitet und zur Abstimmung gestellt. Idealerweise wird die Bützower Stadtvertretung noch in diesem Jahr den Start des Bürgerhaushalts für Bützow bereits für 2020 beschließen. Somit wäre der Weg frei, Bürgerinnen und Bürger aller Generationen an der Gestaltung ihrer Stadt zu beteiligen.
Bürgermeister Christian Grüschow: „Mein persönlicher Wunsch eines gemeinsamen Projektes der ehemaligen Universitätsstadt Bützow mit der Universität Rostock reizte mich seit meinem Amtsantritt. Dass der Kontakt zu einem meiner ehemaligen Professoren und die stetigen Gespräche mit Professor Lorson und seinem Team seit 2016 dazu führten, dass unsere Stadt nunmehr Teil eines der bedeutendsten Kooperationsprojekte von mehr als 20 Partnern des Ostseeraums sein darf, ist eine tolle Sache und macht uns stolz. Der Bützower Bürgerhaushalt soll den Weg für einen direkten und kontinuierlichen Beteiligungs- und Entscheidungsprozess für die Menschen und Projekte unserer Stadt ebnen. Das ist praktizierte direkte Demokratie und ein Pilotprojekt für ganz Mecklenburg-Vorpommern.“
Das Vorhaben “EmPaci“ wird im Rahmen des EU-Programms Interreg Baltic Sea Region über drei Jahre mit 1,9 Mio. Euro gefördert. Hier arbeiten insgesamt 16 Projekt- und sechs assoziierte Partner aus sechs Ostsee-Ländern zusammen (Deutschland, Finnland, Lettland, Litauen, Polen und Russland), um die Anwendungsrisiken von Bürgerhaushalten zu minimieren und so die damit verbundenen Chancen für eine bürgernahe Stadt bestmöglich nutzen zu können.
01.11.2019
Katja Voß